Parallel zu einem Nato-Manöver in der Ostsee hat Russland eigene Übungen mit wichtigen Truppen seiner Ostseeflotte begonnen. Mehr als 20 Schiffe und Kriegsschiffe seien an der Übung beteiligt, teilte das russische Militär am Dienstag einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax mit. Dazu gehören neben Korvetten und Fregatten auch Raketenschiffe, U-Boot-Zerstörer und Landungsboote. Il-38-U-Boot-Abwehrflugzeuge und Kampfhubschrauber gehören ebenfalls zum Geschwader.
Nach Angaben der russischen Armee handelt es sich um geplante Kampfübungen. Doch der Moment ist heiß: Das Nato-Manöver „Baltops 2022“ mit 45 Schiffen unter Führung der US-Marine operiert noch bis Mitte des Monats in der Ostsee. 45 Schiffe nehmen an der Übung teil.
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Die Aktivität russischer Truppen im Ostseeraum hat deutlich zugenommen. Anfang Mai führte die russische Armee in der Ostsee-Enklave Kaliningrad ein großes Militärmanöver durch, bei dem der Abschuss von Iskander-Raketen simuliert wurde. Kurzstreckenraketen mit einer offiziellen Reichweite von bis zu 500 Kilometern können sowohl mit konventionellen als auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden. Im April startete das russische Verteidigungsministerium eine mehrwöchige Übung zur Überprüfung der Einsatzbereitschaft der baltischen Flotte.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sind die Spannungen auch im Baltikum gestiegen. Schweden und Finnland haben einen Antrag auf NATO-Beitritt gestellt. Hochrangige russische Politiker wie Ex-Präsident Dmitri Medwedew haben damit gedroht, Atomwaffen im Baltikum zu parken.
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Alle News im Live-Ticker:
16:25 – Baltische Staaten fordern: Geben Sie der Ukraine den EU-Kandidatenstatus
Die baltischen Staaten haben alles getan, um die von Russland angegriffene Ukraine schnell zu einem EU-Kandidaten zu machen. “Eine wichtige politische Botschaft, die wir so schnell wie möglich aussenden müssen, ist die Verleihung des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine. Es ist an der Zeit, deutlich zu machen, dass die Ukraine zur Europäischen Union gehört”, sagte der litauische Präsident Gitanas am Dienstag nach Gesprächen mit Übelkeit Bundeskanzler Olaf Scholz in Vilnius. „Wir haben kein moralisches Recht, diesen Moment zu verlieren. Die Ukraine verteidigt dieses Recht mit ihrem eigenen Blut.“
Auch die Regierungschefs von Lettland und Estland, Krisjanis Karins und Kaja Kallas, forderten nach dem Treffen mit Scholz und Nauseda eine klare europäische Perspektive für die Ukraine. „Wir, die baltischen Staaten, insbesondere Lettland, wissen noch sehr genau, wie ein positives Signal von der EU an uns gesendet wurde. Und wie dieses Signal – der künftige EU-Beitritt – fruchtbare Reformen ausgelöst hat“, sagte Karins. Scholz äußerte sich nicht zu der von der Bundesregierung noch nicht entschiedenen Frage.
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16:12 Uhr – Die Weltbank senkt die Prognose für das globale Wirtschaftswachstum
Die Weltbank geht davon aus, dass das Wachstum der Weltwirtschaft in diesem Jahr aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie und der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine deutlich geringer ausfallen wird als bisher angenommen. Die Weltwirtschaftsleistung soll in diesem Jahr um 2,9 Prozent wachsen, teilte die Weltbank am Dienstag mit. Im Januar, vor dem russischen Angriffskrieg, hatte die Weltbank ein Wachstum von 4,1 Prozent prognostiziert. Nach der Kronenrezession im Jahr 2020 wuchs die Weltwirtschaft laut Weltbank im Folgejahr rasant um 5,7 Prozent.
Weltbankpräsident David Malpass sagte: „Der Krieg in der Ukraine, die Blockaden in China, die Unterbrechungen der Lieferketten und die Gefahr einer Stagnation treiben das Wachstum an. Viele Länder werden es schwer haben, eine Rezession zu vermeiden.“ Angesichts der hohen Inflationsrate steige laut Weltbank die Gefahr einer Stagnation, also einer Phase hoher Inflation und Stagnation des Wirtschaftswachstums, was auch die ärmsten und einkommensstärksten Länder treffen würde, warnte die Weltbank.
15:44 – Ukrainisches Unternehmen kritisiert Chef der UN-Atomenergiebehörde
Das für die Atomanlagen der Ukraine zuständige Unternehmen hat den Besuch des Leiters der Internationalen Atomenergiebehörde, Rafael Mariano Grossi, im Werk Saporischschja abgelehnt. Die Tatsache, dass Grossi plant, Saporischschja zu besuchen, sei „ein weiterer Versuch, die Anwesenheit der Besatzer dort zu legitimieren“, sagte Energoatom am Dienstag. Die Anlage ist seit März unter russischer Kontrolle.
Das Unternehmen warf Grossi vor, mit Russland verbündet zu sein. Ein Viertel der hochrangigen Beamten der Internationalen Atomenergiebehörde bekleidet russische Positionen.
Grossi sagte, er wolle die Einrichtung besuchen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Saporischschja ist die größte Nuklearanlage in Europa. Grossi sagte am Montag, die Situation vor Ort sei schwierig. Ukrainische Werksmitarbeiter stehen unter Druck. Grossi äußerte sich besorgt darüber, dass Ersatzteile für das System aufgrund von Problemen in der Lieferkette nicht eintreffen würden.
15:38 – Deutschland wird den militärischen Schutz für Litauen verstärken
Deutschland wird den militärischen Schutz Litauens gegen eine mögliche russische Bedrohung deutlich ausbauen. Darauf einigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nauseda am Montag während des Besuchs der Kanzlerin in Litauen. Die Präsenz von Bundeswehrsoldaten soll laut Regierungskreisen im Rahmen der sogenannten Enhanced NATO Advanced Presence in Litauen von derzeit 1.000 auf rund 1.500 Soldaten steigen. Ein Teil davon ziele auch auf den Aufbau einer Führungsstruktur in Litauen, sagte Scholz bei einem Besuch bei in Rukla stationierten Bundeswehrsoldaten.
Generell will Deutschland zum Schutz Litauens künftig eine “robuste und kampfbereite” Brigade mit einer Stärke von rund 3000 Soldaten einsetzen. Ein großer Teil dieser Brigade muss in Deutschland stationiert, aber dauerhaft für Operationen im baltischen Land eingesetzt werden. Dies soll vor allem eine schnelle Einsatzbereitschaft gewährleisten. “Wir werden jeden Zentimeter Nato-Territorium verteidigen”, betonte Scholz.
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Deutschland und der Krieg
15:06 – Medwedew veröffentlicht eine Wutbotschaft gegen die angeblichen Russlandhasser
Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew hat eine wütende Botschaft gegen die angeblichen Feinde Russlands gesendet. “Ich hasse sie. Sie sind Bastarde und entartete Menschen”, schrieb Medwedew am Dienstag in einer Nachricht an den Onlinedienst Telegram. Er werde “alles tun, damit sie verschwinden”. Medwedew, 56, schrieb, diese Leute wollten “den Tod für uns, für Russland”. Nähere Angaben machte er nicht.
Seit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine am 24. Februar und den darauffolgenden westlichen Sanktionen veröffentlicht Medwedew immer harschere Artikel in Online-Netzwerken. Im Mai schrieb Medwedew, der Westen könne nicht einerseits “verrückte Sanktionen” gegen Russland verhängen und andererseits erwarten, dass das Land Lebensmittel exportiert.
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14:51 – Russland: Fast 6.500 ukrainische Kriegsgefangene
Russland hat nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministers Sergej Schoigu fast 6.500 ukrainische Soldaten gefangen genommen. 6489 seien es, nachdem sich in den vergangenen Tagen 126 Angehörige der ukrainischen Streitkräfte ergeben hatten, sagte Schoigu am Dienstag zu den vorläufigen Ergebnissen der militärischen Spezialoperation, wie der Krieg in Moskau offiziell heißt. Nach Angaben des Ministers wurden in den letzten zehn Tagen auch etwa 50 Einheiten ausländischer Militärausrüstung zerstört, darunter gepanzerte Fahrzeuge und Granaten. Die Informationen konnten nicht von einer unabhängigen Partei überprüft werden.
14:50 – Gouverneur von Odessa: Es gibt nicht genug Munition für die Verteidigung
Beim Besuch …