Stand: 12.11.2022 06:34 Uhr
In den Vereinigten Staaten besiegte der demokratische Amtsinhaber Kelly seinen republikanischen Herausforderer und gewann einen Sitz im Senat der Vereinigten Staaten. Kellys Sieg bedeutet, dass die Demokraten im Senatsrennen mit 49:49 unentschieden liegen.
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben nach den Zwischenwahlen bessere Chancen, ihre Senatsmehrheit zu behalten. Nach Tagen des Auszählens gelang es dem Demokraten Mark Kelly, seinen hart umkämpften Senatssitz im Bundesstaat Arizona zu verteidigen. Ex-Astronaut Kelly setzte sich gegen den republikanischen Herausforderer Blake Masters durch. Damit sind die Demokraten nur einen Sitz von einer möglichen Senatsmehrheit entfernt.
Zwei Rennen sind noch offen für Sitze in der Kongresskammer. Bereits an diesem Dienstag hatten die Kongresswahlen stattgefunden. Nach der Hälfte von Bidens vierjähriger Amtszeit standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat zur Wahl.
36 Gouverneursposten und andere wichtige Ämter in den Staaten wurden ebenfalls besetzt. Die Auszählung der Stimmen in Arizona hatte wegen des extrem engen Rennens zwischen den beiden lokalen Gegnern und wegen der Wahlbesonderheiten des Bundesstaates besonders lange gedauert.
Zweifel an Trumps Führungsrolle in der Partei
Masters, 36, ein Technologieinvestor mit sehr konservativen Ansichten, wurde im Wahlkampf vom ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump unterstützt. Die Niederlage des Meisters in Arizona reiht sich in das Scheitern mehrerer anderer republikanischer Kandidaten ein, die Trump unterstützten. Seine schlechte Leistung spiegelt den ehemaligen Präsidenten wider und lässt Zweifel an seiner Führung in der Republikanischen Partei aufkommen.
Vor der Wahl wurde den Republikanern eine Erfolgswelle und den Demokraten ein Debakel vorausgesagt. Aber es ist auch nicht passiert. Die Demokraten schnitten deutlich besser ab als erwartet, auch wenn unklar bleibt, wer künftig das Wort im Kongress halten wird.
Nevada und Georgia waren noch im Streit
Im Senat haben Demokraten und Republikaner nach der Arizona-Entscheidung jeweils 49 Stimmen. Zwei Sitze sind noch umkämpft: in den Bundesstaaten Nevada und Georgia. In Georgia kommt es am 6. Dezember zu einer Stichwahl zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und dem republikanischen Herausforderer Herschel Walker, weil keiner der beiden Gegner im ersten Anlauf mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt.
In Nevada kommt es zu einem engen Rennen zwischen der demokratischen Senatorin Catherine Cortez Masto und ihrem republikanischen Gegner Adam Laxalt. Die Republikaner wollen den Demokraten den Senatssitz abnehmen.
Doch am späten Freitagabend (Ortszeit) hatte Laxalt nur noch einen komfortablen Vorsprung von 800 Stimmen. Wenn die Demokraten den Sitz halten, wäre ihre Mehrheit im Senat gesichert. Hintergrund ist, dass die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die auch Senatspräsidentin ist, in einer Sackgasse abstimmen kann.
Sollten sich die Republikaner in Nevada durchsetzen, hätten die Demokraten in Georgia eine weitere Chance auf einen Sieg. Rein rechnerisch braucht man wegen Harris’ Votum nur einen der beiden offenen Senatssitze, um die Kammer zu kontrollieren.
Rennen eins wie gedacht
Wer künftig das Repräsentantenhaus dominieren wird, ist noch nicht klar. Für eine Mehrheit werden 218 Sitze benötigt. Nach bisher ausgezählten Stimmen verfügten die Republikaner am späten Freitagabend über 211 Sitze und die Demokraten über 203 Sitze. Auch dort ist das Rennen deutlich enger als vor der Wahl erwartet.
Republikaner haben immer noch bessere Chancen, eine Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen. Aber dass die Demokraten so nah dran sind und eine Mehrheit für sie auch im Repräsentantenhaus im Bereich des Möglichen liegt, das haben viele vor der Wahl nicht für möglich gehalten. Bei Zwischenwahlen in der Mitte der Amtszeit eines Präsidenten wird die Regierungspartei normalerweise geschlagen und verliert Sitze in beiden Kammern des Kongresses.
Demokraten nähern sich der Mehrheit im US-Senat: Kelly gewinnt in Arizona
Ralf Borchard, ARD Washington, 12.11.2022 06:55